Wie werden in China Personen sanktioniert, die zu wenig Punkte erreichen, um als sozial angepasst zu gelten?
ie Sanktionen für Personen in China, die im Rahmen des sogenannten Sozialkreditsystems (Social Credit System - SCS) zu wenig Punkte erreichen und als „weniger vertrauenswürdig“ eingestuft werden, betreffen verschiedene Lebensbereiche und können zu erheblichen Einschränkungen führen.
Es ist wichtig zu wissen, dass das SCS zwar seit 2020 landesweit geplant ist, aber in der Praxis bisher hauptsächlich in lokalen Pilotprojekten und als zentrales System zur Durchsetzung gerichtlicher Entscheidungen (z. B. bei unbezahlten Schulden) sowie zur Bewertung von Unternehmen implementiert wurde. Die Sanktionen beruhen auf einer "Schwarzen Liste" und beinhalten unter anderem:
🚫 Wesentliche Sanktionen bei niedrigem Sozialkredit-Score
Die Folgen eines niedrigen Scores führen oft zu einem erschwerten Zugang zu öffentlichen und privaten Dienstleistungen:
Reisebeschränkungen: Die betroffenen Personen können oft keine Flugtickets oder Fahrkarten für Hochgeschwindigkeitszüge buchen. Dies ist eine der am häufigsten angewandten Sanktionen, insbesondere gegen „unehrliche Schuldner“.
Finanzielle Einschränkungen:
Erschwerter Zugang zu Krediten oder schlechtere Kreditkonditionen.
Eingeschränkter Kauf von Luxusgütern.
Berufliche Nachteile:
Ausschluss von Jobs im öffentlichen Dienst oder in bestimmten Sektoren.
Verweigerung der Qualifikation für Führungspositionen.
Eingeschränkter Zugang zu Dienstleistungen:
Schwierigkeiten beim Mieten einer Wohnung.
Kein Zugang zu Privatschulen für die eigenen Kinder.
Eingeschränkte Nutzung bestimmter öffentlicher Dienstleistungen oder Sozialleistungen.
„Public Shaming“: Personen auf der Schwarzen Liste können öffentlich – online oder über Bildschirme an öffentlichen Plätzen – angezeigt und bloßgestellt werden.
📈 Faktoren, die zum Punktabzug führen können
Der Punktestand wird durch eine Vielzahl von Verhaltensweisen beeinflusst. Ein negatives Verhalten führt zu Punktabzügen und somit zu den genannten Sanktionen. Dazu zählen unter anderem:
Finanzielles Fehlverhalten: Nichtbegleichen von Schulden oder Bußgeldern.
Verkehrsverstöße: Überqueren einer roten Ampel, Falschparken.
Regelverstöße im öffentlichen Raum: Rauchen im Zug, falsche Müllentsorgung.
Online-Verhalten: Verbreitung von „Falschinformationen“ oder Inhalten, die als staatsfeindlich gelten.
Andere Aspekte: Betrügen in Onlinespielen (in einigen Pilotprojekten), unzureichende Fürsorge für ältere Angehörige.
Das System soll offiziell zur Förderung von Vertrauenswürdigkeit und Ehrlichkeit in der Gesellschaft beitragen, wird aber gleichzeitig als wichtiges Instrument zur sozialen Kontrolle und zur Schaffung eines „kommunistischen Musterbürgers“ kritisiert.
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